Nutzungsbedingungen & AGB
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für den Geschäftsbereich
der Institut Impact Naills Mendes da Silva Brunauweg 2, 8953 Dietikon.
Die Firma besitzt und betreibt die Plattform www.institutimpactnails.net, www.institutimpact.com und erbringt
darauf entgeltliche und unentgeltliche Dienstleistungen im Zusammenhang mit der
Verkauf von Kosmetikprodukten, Import und Export , sowie der Durchführung von Kursen.
Diese AGB gelten für die obengenannten Bereiche sowie die weiteren
Dienstleistungen welche die Firma direkt und indirekt gegenüber dem Kunden
erbringt.
2. Vertragsabschluss
Der Vertragsabschluss kommt durch die Akzeptanz der Offerte der Firma,
betreffend den Bezug von Dienstleistungen, Produkten oder Lizenzen durch den
Kunden zustande.
Der Vertrag kommt des Weiteren zustande, wenn der Kunde die von der Firma
angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt oder Produkte der Firma bezieht
oder benutzt (Lizenz).
3. Preise
Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise in Schweizer
Franken (CHF). Alle Preise verstehen sich exklusive allfällig anwendbarer
Mehrwertsteuer (MWST.).
Die Preise verstehen sich exklusive weiterer allfällig anwendbarer Steuern.
Die Firma behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Es gelten die zum
Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise auf der Website
www.institutimpactnails.net oder gemäss der separaten Preisliste der Firma. Für den Kunden
gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise.
4. Bezahlung
Der Kunde ist verpflichtet, den in Rechnung gestellten Betrag innert 30 Tagen
ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Es sei denn, er habe den Betrag bereits beim
Bestellvorgang via Kreditkarte, Paypal oder anderen Zahlungssystemen beglichen.
Wird die Rechnung nicht binnen vorgenannter Zahlungsfrist beglichen, wird der
Kunde abgemahnt. Begleicht der Kunde die Rechnung nicht binnen der angesetzten
Mahnfrist fällt er automatisch in Verzug. Ab Zeitpunkt des Verzuges schuldet
der Kunde Verzugszinsen in der Höhe von 5%.
Die Firma behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Vorauskasse zu
verlangen.
Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung
des Kunden gegen die Firma ist nicht zulässig.
Der Firma steht das Recht zu bei Zahlungsverzug die Dienstleistungserbringung,
die Lieferung des Produkts oder die Gewährung der Lizenz zu verweigern.
5. Pflichten der Firma
5.1. Dienstleistungserbringung
Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt die Firma ihre
Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Die
Dienstleistung beinhaltet die Leistungen, welche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
online publiziert sind oder waren.
Ein Grossteil der Dienstleistungen der Firma werden online erbracht. Für alle
weiteren Dienstleistungen gilt der Sitz der Firma als Erfüllungsort, es sei
denn es werden anderweitige Bestimmungen getroffen.
5.2. Hilfspersonen
Die Parteien haben das ausdrückliche Recht, zur Erledigung ihrer
vertragsgemässen Pflichten Hilfspersonen beizuziehen. Sie haben
sicherzustellen, dass der Beizug der Hilfsperson unter Einhaltung aller
zwingenden gesetzlichen Bestimmungen und allfälliger Gesamtarbeitsverträge
erfolgt.
6. Lizenz
6.1. Nutzung
Die Firma gewährt dem Kunden das Recht, die Dokumente der entsprechenden
Vertragsboxen zu nutzen. Diese Nutzungsrechte sind nicht-exklusive,
unübertragbar und auf die Nutzung durch den Kunden beschränkt. Die einzelnen
Dokumente dienen als Vorlagen und dürfen vom Kunden lediglich als Vorlagen und
für eigene Zwecke genutzt werden. Jegliche Weitergabe an Dritte sowie
anderweitige Nutzung, kommerzieller oder anderer Natur ist untersagt.
6.2. Formatierung
Sind die Dokumente in einem Format erstellt, welche die Nutzungsrechte des
Kunden beschränken so entspricht dies dem Willen der Firma und eine
Umformatierung ist nicht zulässig.
6.3. Befristung
Der Inhalt steht dem Kunden für die vereinbarte Dauer zur Verfügung. Nach
Ablauf dieser Frist hat der Kunde keinen Anspruch mehr auf den Inhalt der
Vertragsboxen.
7. Pflichten des Kunden
7.1. Ausübung der Nutzungsrechte
Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzungsrechte lediglich im gewährten Umfang
auszuüben. Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und
Passwörter vollumfänglich verantwortlich. Für den Inhalt der erfassten Daten
und Informationen ist der Kunde selbst verantwortlich.
Der Kunde ist verpflichtet sämtliche Vorkehrungen welche zur Erbringung der
Dienstleistung durch die Firma erforderlich sind umgehend vor zunehmen. Der
Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im
vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen
geeigneter Informationen und Unterlagen an die Firma.
Der Kunde bestätigt mit dem Akzeptieren der vorliegenden AGB zudem, dass er
über eine unbeschränkte Handlungsfähigkeit verfügt und volljährig ist. Der
Kunde erklärt mit der Registrierung ausdrücklich, dass sämtliche gemachten
Angaben der Wahrheit entsprechen, aktuell sind und mit den Rechten Dritter, den
guten Sitten und dem Gesetz in Übereinstimmung sind.
7.2. Mitwirkungspflichten
Der Kunde ist verpflichtet sämtliche Vorkehrungen welche zur Erbringung der
Dienstleistung durch die Firma erforderlich sind umgehend vorzunehmen. Der
Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im
vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen
geeigneter Informationen und Unterlagen für die Firma.
Des Weiteren ist der Kunde zur umfassenden und prompten Mitwirkung
verpflichtet. Er hat der Firma jegliche im Zusammenhang mit der
Dienstleistungserbringung erforderlichen Unterlagen unaufgefordert, vollständig
und inhaltlich korrekt zu Übergeben. Die Firma geht davon aus, dass die
gelieferten Informationen und Unterlagen richtig und vollständig sind sowie den
gesetzlichen Mitwirkungs- und Auskunftspflichten entsprechen. Die Prüfung der
Richtigkeit und Ordnungsmässigkeit von Informationen, Unterlagen und Zahlen des
Kunden obliegt der Firma nur, wenn dies vorab schriftlich vereinbart wurde.
7.3. Weitere Pflichten
Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter
vollumfänglich verantwortlich. Für den Inhalt der erfassten Daten und
Informationen ist der Kunde selbst verantwortlich.
Die Firma ist berechtigt, das Verhalten der Kunden im Zusammenhang mit der
Nutzung der Internetplattform zu kontrollieren. Die Firma ist insbesondere
berechtigt vom Kunden auf der Online-Plattform erfassten Inhalt jederzeit auf
die Rechtmässigkeit zu überprüfen.
8. Rücktritt
8.1. Dienstleistungen
Beide Partien haben das Recht jederzeit vom Vertrag zurück zu treten. Die
zurücktretende Partei hat die bereits getätigten Aufwendungen der anderen
Partei vollumfänglich zu entgelten. Ein Rücktritt zu Unzeiten ist nicht
zulässig. Es werden dem Kunden die durch den Rücktritt verursachten Kosten in
Rechnung gestellt. Der genaue Betrag wird dem Kunden bei Vertragsabschluss
mitgeteilt.
8.2. Produkte
Ein Umtausch von Produkten wird grundsätzlich ausgeschlossen.
8.3. Lizenz
Der Kunde erhält von der Firma das Recht die Dokumente der Vertragsbox für die
vereinbarte Dauer zu nutzen. Ein Rücktritt nach Abschluss der Bestellung,
jedoch vor der Nutzung ist kostenlos möglich. Ein Rücktritt nach Nutzung ist
nicht mehr möglich und das vereinbarte Entgelt ist für die vertragliche Dauer
geschuldet.
9. Upgrade / Add-on
Ein Upgrade von einem kleineren zu einem grösseren Paket ist jederzeit möglich.
Der Downgrad wird jedoch ausgeschlossen. Hat der Kunde ein grösseres Paket
gewählt und bezieht nicht alle Dienstleistungen hat er kein Anspruch auf eine
Rückvergütung.
Zum Paket dazu gewählte Add-on's können zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr
abgewählt werden. Wurde die Leistung eines Add-on's erbracht, wird es voll
verrechnet, jede Rückvergütung von nicht genutzten Add-on‘s wird
ausgeschlossen.
10. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an den Produkten bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des
Kaufpreises bei der Firma. Bis dahin darf der Kunde nicht über die Produkte
verfügen, insbesondere weder verkaufen noch vermieten oder verpfänden.
11. Gewährleistung
Die Firma bemüht sich um eine gute Verfügbarkeit von www.institutimpactnails.net und
unternimmt angemessene Vorkehrungen um www.institutimpactnails.net vor Eingriffen Dritter zu schützen.
Sie kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies
Funktionieren von www.institutimpactnails.net und den angebotenen Dienstleistungen geben
und auch nicht gewährleisten, dass die Dateien virenfrei sind. Die Firma
leistet keine Gewähr für die sachliche und inhaltliche Korrektheit,
Vollständigkeit und Zuverlässigkeit oder Qualität der publizierten oder
übermittelten Informationen und Unterlagen. Sie kann zudem keine Gewährleistung
geben für Nicht - Spamming, schädliche Software, Spyware, Hacker oder
Phishing-Angriffe etc. die die Benutzung der Dienstleistung beeinträchtigen,
die Infrastruktur (z.B. Endgeräte, PC) des Kunden beschädigen oder ihn
anderweitig schädigen. Die Firma kann keinen Gewähr für die sachliche und
inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit oder Qualität der
zur Verfügung gestellten, publizierten oder übermittelten Informationen und
Prozesse sowie des Arbeitsresultats der Dienstleistungen leisten. Ein
allfälliges Problem oder ein Defekt ist der Firma umgehend anzuzeigen.
Die Firma gewährleistet, dass das Produkt frei von Mängeln in Material und
Herstellung ist.
Ein allfälliger Mangel ist der Firma umgehend anzuzeigen. Es steht der Firma
zu, zu entscheiden, ob das mangelhafte Produkt repariert oder ersetzt wird. Nur
wenn ein Ersatz oder eine Reparatur nicht möglich ist, hat der Kunde Anspruch
auf eine Minderung oder Rückerstattung des Kaufpreises. Der Anspruch auf
Kostenrückerstattung bei Fremdreparaturen wird ausgeschlossen. Während der Zeit
der Reparatur hat der Kunde keinen Anspruch auf ein Ersatzprodukt. Die
Gewährleistung beginnt für das reparierte Element neu zu laufen, für die
restlichen Elemente des Produkts läuft die ursprüngliche Gewährleistungsfrist
weiter.
12. Haftung
Die Haftung für jegliche indirekten Schäden und Mangelfolgeschäden wird
vollumfänglich ausgeschlossen.
Die Haftung für direkte Schäden wird auf die Summe der vom Kunden erworbenen
Dienstleistung, des Produkts oder der Lizenz beschränkt. Diese
Haftungsbeschränkung gilt nicht für direkte Schäden verursacht durch
Grobfahrlässigkeit oder Absicht.
Der Kunde ist verpflichtet allfällige Schäden der Firma umgehend zu melden.
Jegliche Haftung für Hilfspersonen wird vollumfänglich ausgeschlossen.
13. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Rechte an den Produkten, Dienstleistungen und allfälligen Marken
stehen der Firma zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt.
Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die
Übertragung von Immaterialgüterrechte zum Inhalt, es sei denn dies werde
explizit erwähnt.
Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen
von Informationen, Bildern, Texten oder Sonstigem welches der Kunde im
Zusammenhang mit diesen Bestimmungen erhält, untersagt, es sei denn es werde
von der Firma explizit genehmigt.
Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit der Firma Inhalte, Texte oder
bildliches Material an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde
sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.
14. Datenschutz
Die Firma darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur
Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag verarbeiten und verwenden. Die
Firma ergreift die Massnahmen welche zur Sicherung der Daten gemäss den
gesetzlichen Vorschriften erforderlich sind. Der Kunde erklärt sich mit der
Speicherung und vertragsgemässen Verwertung seiner Daten durch die Firma
vollumfänglich einverstanden und ist sich bewusst, dass die Firma auf Anordnung
von Gerichten oder Behörden verpflichtet und berechtigt ist Informationen vom
Kunden diesen oder Dritten bekannt zu geben. Hat der Kunde es nicht
ausdrücklich untersagt, darf die Firma die Daten zu Marketingzwecken verwenden
sowie für Werbezwecke an Ihre Partner weitergeben. Die zur Leistungserfüllung
notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner oder
sonstigen Dritten weitergegeben werden.
Des Weiteren finden die Datenschutzbestimmungen Anwendung.
15. Änderungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von der Firma jederzeit geändert
werden.
Die neue Version tritt durch Publikation auf der Website der Firma in Kraft.
Für die Kunden gilt grundsätzlich die Version der AGB welche zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses in Kraft ist. Es sei denn, der Kunde habe einer neueren
Version der AGB zugestimmt.
16. Priorität
Diese AGB gehen allen älteren Bestimmungen und Verträgen vor. Lediglich
Bestimmungen aus Individualverträgen welche die Bestimmungen dieser AGB noch
spezifizieren gehen diesen AGB vor.
17. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine Beilage dieses Vertrages
ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im
Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung
durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen
Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für
allfällige Vertragslücken.
18. Vertraulichkeit
Beide Parteien, sowie deren Hilfspersonen, verpflichten sich, sämtliche
Informationen welche im Zusammenhang mit den Leistungen unterbreitet oder
angeeignet wurden, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach der
Beendigung des Vertrages bestehen.
19. Höhere Gewalt
Wird die fristgerechte Erfüllung durch die Firma, deren Lieferanten oder
beigezogenen Dritten infolge höherer Gewalt wie beispielsweise
Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Lawinen, Unwetter, Gewitter,
Stürme, Kriege, Unruhen, Bürgerkriege, Revolutionen und Aufstände, Terrorismus,
Sabotage, Streiks, Atomunfälle resp. Reaktorschäden verunmöglicht, so ist die
Firma während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit
nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit. Dauert die
höhere Gewalt länger als 30 Tage kann die Firma vom Vertrag zurücktreten. Die
Firma hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt vollumfänglich zurück zu
erstatten.
Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge vis
major sind ausgeschlossen.
20. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Soweit keine zwingenden
gesetzlichen Bestimmungen vorgehen ist das Gericht am Sitz der Firma zuständig.
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen
Produktekauf (SR 0.221.221.1) wird explizit ausgeschlossen.